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16

Jan

2014

Tage 1 bis 3 des “Bangkok Shutdowns” – Die Sonne lacht!

Bangkok 15.01.2014 - Proteste bedrohen bisher nicht den Tourismus.
Bangkok 15.01.2014 - Proteste bedrohen bisher nicht den Tourismus.

Bangkok. 15. Januar 2014. 23:59 Uhr Ortszeit. Das Tauziehen der betroffenen Parteien scheint an Dynamik zu verlieren. Es ist heiß bei den Aktionsbühnen der Protestler und die Hitze verhilft den Gemütern nicht zu der ersehnten Abkühlung. Bisher wurden keine errichteten Barrikaden gestürmt, es gab nur einige Kleinscharmützel an periphären Orten. Die Polizei fletscht etwas die Zähne und würde sicherlich gerne den Massenprotest beenden und ihrer Premierministerin damit einen Gefallen tun. Sie hat aber hier kein Gewaltmonopol und die Armee des Landes hat an allen brisanten Standorten ihre Leute postiert. Diese sind sehr wahrscheinlich der Hauptgrund für ein Ausbleiben polizeilicher Räumaktionen. Auf den Bühnen der Protestler lassen sich Oppositionelle aus der zweiten Reihe feiern, nur selten taucht Suthep Thaugsuban selber auf. Suthep wird als Anführer der Bürgerbewegung vermarktet, die Fadenzieher scheinen aber im Hintergrund zu agieren.

Was brachte die heutige Verhandlungsrunde der Regierungschefin?

Gar nichts, denn Oppositionelle und Protestler waren nicht dazugeladen worden. Vielbeklatscht aus eigenen Reihen, durfte die Yingluck Shinawatra ein paar Statements zum Besten geben. Diese erzeugten aber außerhalb des Regierungszirkels nur ein müdes Gähnen.

Warum hört niemand auf die „Election Commission“?

Diese hatte sich als federführendes Wahlorgan des Staates bereits gegen die Neuwahlen am 2. Februar ausgesprochen. Genau das wollen die Protestler auch, nämlich Neuwahlen nach einer Reformierung der fragwürdigen Wahlverfahren im Lande. Die Election Commission (EC) sucht den Dialog mit der Shinawatra-Partei, doch diese schottet sich bisher strikt dagegen ab. Die mächtige EC besteht aus fünf vom König bestellten Personen, nur der Senat hatte bei der EC Bestückung ein verfassungsverankertes Vorschlagsrecht.

Warum soll denn so früh gewählt werden?

Der 2. Februar liegt im vorgeschriebenen Zeitfenster 60 Tage nach dem Rücktritt der Regierung. Die Regierungschefin bestellte sich selbst als provisorische Premierministerin und ihren Ministerapparat aus treuen Gefolgsleuten als provisorische Minister. Sie möchte auf keinen Fall die Wahl verschieben.

Welche Vorteile hätte eine spätere Wahl?

Ein späterer Wahltermin könnte es ermöglichen, die dringend benötigten Reformen der Wahlvorgänge und Wahlstruktur umzusetzen. Das würde faktisch aber sicherlich den sicher geglaubten Wahlsieg der Shinawatra-Partei in Frage stellen.

Wie lange wird das Theater noch währen?

Das ist schwer zu sagen, denn die Kontrahenden haben ihre Standpunkte wohl einzementiert. Die Protestbewegung will die verhasste Shinawatra Familie und deren Gefolgsleute aus Regierungsämtern drängen. Dazu gehören auch deren derzeitige, nur provisorische Pöstchen. So erklärt sich die Patt-Situation und der Status Quo. Die Armee zeigt nur Präsenz.

Wie betrifft das nun den Tourismus?

Außerhalb der Aktionsgelände in Bangkok gar nicht, oder kaum. Flüge und Züge verkehren weitestgehend ungehindert. Der Straßenverkehr im Herzen der Stadt liegt allerdings lahm.


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